Ostdeutschland als Forschungsstandort stärken

„Mit diesem Programm wird deutlich, dass auch in den kommenden Jahren der Bund noch eine zentrale Verantwortung für die Stärkung Ostdeutschlands als Forschungsstandort hat“, so Carsten Schneider, Sprecher der Landesgruppe Thüringen in der SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der Vorstellung des neuen Förderprogramms Zwanzig20 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung am Mittwoch, 22. August 2012 in Dresden.

Mit der neuen Förderung soll offenbar das Programm „Spitzenforschung und Innovation in den neuen Ländern“ fortgesetzt werden, das 2007 bei den Haushaltsberatungen unter maßgeblicher Mitwirkung von Carsten Schneider mit einem Volumen von 200 Millionen Euro aufgelegt wurde und das im nächsten Jahr ausläuft. Für Thüringen konnten aus diesem Programm seither 3 Projekte mit einem Volumen von mehr als 30 Millionen Euro in Erfurt und Jena gefördert werden.

Nach Angaben aus dem Ministerium soll das neue Programm ein Volumen von 500 Millionen Euro haben; eine konkrete Unterlegung im Regierungsentwurf für den Haushalt des nächsten Jahres oder in der Finanzplanung vermisst Schneider dagegen. „Ich erwarte, dass die Ministerin klarstellt, wie die Finanzierung für dieses Programm gesichert werden soll. Andernfalls droht hier kurz vor der Bundestagswahl ein schwerwiegender Etikettenschwindel“, so Schneider weiter.

Entscheidend für die Entwicklungschancen Ostdeutschlands ist aus Schneiders Sicht allerdings eine verstärkte Ansiedlung von Instituten der großen Forschungseinrichtungen wie Fraunhofer, Helmholtz und Max-Planck in den neuen Ländern. Dies sei eine Grundbedingung zur Verbesserung der Wettbewerbschancen Ostdeutschlands. Die Institute bilden gemeinsam mit Universitäten oft den Kern für die Ansiedlung von forschungsintensiven Unternehmen, an denen es im Osten besonders mangelt.

Schneider forderte die Bundesregierung auf, sich für den Ausgleich dieses Nachholbedarfs einzusetzen.