Osten braucht weiter Wirtschaftsförderung

„Die Förderung aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ ist eine Erfolgsgeschichte für den Osten“, erklärt Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen. Er bezieht sich dabei auf ein aktuelles Gutachten der Technischen Universität Dortmund, das das Bundeswirtschaftsministerium heute veröffentlicht hat.

„In den geförderten Betrieben nahm die Beschäftigtenzahl jährlich um 4,6 Prozent zu und der Lohn stieg um 6 Prozent im Jahr. Diese Entwicklung unterschied sich deutlich von der in den nicht-geförderten Betrieben“, sagt Schneider.

„Von 2007 bis 2009 wurden in Thüringen fast 50.000 Dauerarbeitsplätze gesichert und etwa 10.000 zusätzlich geschaffen“, rechnet Schneider weiter vor.

„Weil rund 85 Prozent der Gelder aus der Gemeinschaftsaufgabe in die neuen Bundesländer fließen, sind sie von Kürzungen überproportional betroffen. Die Finanzplanung von CDU/CSU und FDP sieht vor, bis zum Jahr 2014 rund 85 Millionen Euro weniger für den Osten bereit zu stellen“, kritisiert Schneider.

„Klar ist, dass leider nicht jedes förderwürdige Unternehmen letztlich auch gefördert werden kann. Aber in der Fläche sollen alle Regionen gleichermaßen berücksichtigt werden. Dafür müssen die Mittel auch künftig zur Verfügung gestellt werden“, so Schneider abschließend.