Thüringer im Bundestag: Carsten Schneider über die bevorstehenden Landtagswahlen und den FC Rot-Weiß-Erfurt, der ihn hoffentlich jubeln lassen wird.
Wo wird man in dieser Woche den Wahlkämpfer Schneider erleben?
Ich werde in Baden-Württemberg an der Schlussphase des dortigen Landtagswahlkampfes teilnehmen. Es geht in allen drei Wahlkämpfen sehr knapp zu und die dortigen Kollegen sind froh, wenn jemand bestimmte Themen auch noch einmal herunterbrechen kann. Beim Finanzthema geht es natürlich um Investitionen und aktuell um den Dissens mit der CDU.
Ist also der Thüringer die Geheimwaffe gegen den Finanzminister Schäuble in dessen Heimat?
Natürlich werde ich die Investitionen, die soziale Gerechtigkeit und die Erbschaftssteuer zum Thema machen.
Hat die Haushaltsdebatte in dieser Saison durch die drei anstehenden Landtagswahlen früher als sonst begonnen?
Das hat weniger mit den Wahlen als vielmehr mit der Mitte März anstehenden Vorentscheidung im Kabinett zu tun, wie das Geld zwischen den verschiedenen Politikbereichen und Etats aufgeteilt werden soll.
Wir Sozialdemokraten wollen die Überschüsse im Haushalt dazu nutzen, die Integration der Flüchtlinge optimal hinzubekommen. Es geht ja nicht an, dass die Bundeskanzlerin die Flüchtlinge einlädt und willkommen heißt, die intensive und anstrengende Arbeit der Integration dann aber den Städten und Gemeinden überlässt.
Auch die Einführung der solidarischen Mindestrente nach 40 Versicherungsjahren und die Angleichung der Ost-Renten müssen sich jetzt im Haushalt bzw. im Finanzplan wiederfinden. Diese Vorhaben dürfen trotz der neuen Herausforderungen nicht auf der Strecke bleiben.
