Schneider nimmt Chef der Landesarbeitsagentur in Schutz

„Kay Senius hat nur das formuliert, was unter Arbeitsmarktexperten mittlerweile unstrittig ist“, nimmt Carsten Schneider, Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, den Chef der Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt-Thüringen gegen Angriffe aus der FDP in Schutz. Senius hatte sich am Wochenende für einen bundesweiten Mindestlohn „in Höhe von 7,00 oder 8,50 Euro“ ausgesprochen. „Senius kann doch nichts dafür, dass die Liberalen intellektuell nicht auf der Höhe der Zeit sind“, so Schneider.

Erst im März hatte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin eine Studie der Prognos AG vorgestellt, die erstmals die Auswirkungen eines Mindestlohns auf die Haushalte von Bund, Ländern, Kommunen sowie der Sozialversicherungen beziffert. „Niemand, der Vollzeit arbeitet, sollte auf ergänzendes Arbeitslosengeld II oder eine andere staatliche Unterstützung angewiesen sein. Ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde würde 5 Millionen Menschen in Deutschland finanziell besser stellen – und den Staat um 7 Milliarden Euro entlasten“, sagt Carsten Schneider. „Es ist doch kein Zufall, dass die meisten europäischen Länder einen gesetzlichen Mindestlohn haben.“

Vor allem auch die Beschäftigten in Thüringen würden von einem Mindestlohn profitieren: 34 Prozent aller Beschäftigten arbeiten für weniger als 8,50 Euro pro Stunde, 48 Prozent verdienen sogar weniger als 10 Euro. Schneider: „Der Freistaat trägt bei den Löhnen nach wie vor die rote Laterne.“

Mehr noch als in anderen Bundesländern dominieren in Thüringen Frauen, Jüngere und Ältere sowie Geringqualifizierte die unteren Lohngruppen. In Thüringen verdienen 43 Prozent aller Frauen, 52 Prozent der 20- bis 29-Jährigen und 41 Prozent der 60- bis 69-Jährigen weniger als 8,50 Euro. Besonders frappierend: In Thüringen bekommen 100 Prozent aller Personen mit „unzureichender Bildung“ weniger als 5 Euro pro Stunde.