„Soziale Stadt“ ein Erfolgsprogramm

„In den vergangenen Jahren hat sich hier viel Positives entwickelt: Fest verankerte kommunale Stadtteilarbeit, moderne Formen der Bürgerbeteiligung, attraktive Spiel- und Freizeitflächen oder auch die Einfügung kleiner Ruhe- und Sitzmöglichkeiten für ältere Bewohner. Ein lebenswerterer Stadtteil ist entstanden mit vielfältigen Angeboten für alle Generationen“, erklärt Carsten Schneider, Erfurter SPD-Bundestagsabgeordneter, anlässlich eines Rundganges im Erfurter Norden.

Gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Dagmar Ziegler, dem Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Vertretern des Büros für Urbane Projekte besuchte Schneider heute den Stadtteil rund um die Magdeburger Allee, ein ehemaliges Fördergebiet des Bundesprogramms „Soziale Stadt“. Tatsächlich verzeichnet das Stadtgebiet heute wieder wachsende Wohnnachfrage.

„Wie erfolgreich das Förderprogramm gewirkt hat, lässt sich in Erfurt am Beispiel Ilversgehofen sehr gut sehen. Deswegen ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr fast 70 Prozent weniger Geld zur Verfügung gestellt wird“, kritisiert Schneider. Im Jahr 2010 bekam Thüringen vom Bund rund 2,7 Millionen Euro aus dem Programm „Soziale Stadt“; in diesem Jahr erhält der Freistaat nur noch rund 0,8 Millionen Euro.

„Erschwerend kommt hinzu, dass sich das Programm jetzt auf so genannte investive Aufgaben konzentrieren soll. Aber gerade die nicht-investiven Maßnahmen für bessere soziale Lebenslagen im Stadtteil, z. B. Initiativen für Ausbildung, Beschäftigung und Integration, sind besonders wichtig“, so der Haushaltspolitiker.

„Thüringens zuständiger Bauminister Christian Carius drängt aus meiner Sicht nicht ernsthaft genug darauf, dass Thüringen die Ausfälle aus eigenen Mitteln kompensiert. Wir reden hier über Gelder um unteren einstelligen Millionenbereich. Im vergangenen Herbst hat Minister Carius trotz vollmundiger Ankündigungen diese für den Osten besonders schwerwiegenden Kürzungen beim Programm ‚Soziale Stadt‘ nicht verhindert“, sagt Schneider abschließend.