SPD-Initiative zur Mittelerhöhung für Klassik Stiftung erfolgreich

„Auf Druck der SPD kommt die Bundesregierung ihrer Verantwortung für Weimar und sein nationales Kulturerbe nach. Sie erhöht die Finanzmittel für die Klassik Stiftung um 750.000 Euro jährlich und entspricht damit einem Antrag der SPD“, erklärt Carsten Schneider, anlässlich der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2013. Künftig erhält die Klassik Stiftung rund 10,1 Millionen Euro jährlich aus dem Kulturetat des Bundes.

„Da der Thüringer Kultusminister Christoph Matschie bereits länger angekündigt hatte, seinen Etat um 750.000 Euro jährlich aufzustocken, wird die Stiftung auch künftig paritätisch durch Land und Bund finanziert. Sie erhält damit die finanzielle Ausstattung, die sie für ihre Aufgaben benötigt.“

„Als Aufgabe für die Zukunft bleibt allerdings noch, den Finanzierungsschlüssel zugunsten des Landes zu verschieben. Der Bund, der sich derzeit mit rund 45 Prozent an den Kosten beteiligt, muss sich künftig stärker finanziell engagieren. Schließlich trägt er die Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu 75 Prozent und stellt über 194 Millionen Euro jährlich bereit“, sagt Schneider.

Rückblickend auf die Haushaltsberatungen kommt Schneider erneut zu dem Schluss: „CDU/CSU und FDP erkennen die Chancen nicht, die unser kulturelles Erbe für gegenwärtige und zukünftige Generationen in sich trägt. Erst im letzten Moment haben die Koalitionsabgeordneten ihre monatelange Weigerungshaltung überdacht. Diese späte Einsicht ist gut für Weimar und die Klassik Stiftung. Klar ist aber, dass es ohne den Druck der SPD-Fraktion nicht zu diesem Sinneswandel gekommen wäre.“

Ebenfalls überdacht hat die Bundesregierung ihre Haltung in einem anderen Punkt: Das Investitionsprogramm für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland wird nicht wie ursprünglich geplant zum Jahresende auslaufen. Im kommenden Jahr werden dafür 4 Millionen Euro zur Verfügung stehen.