Thüringer Projekte über BIWAQ-Programm gefördert

„Kontakt in Krisen e. V. aus Erfurt, die FAW gGmbH Akademie aus Jena und die TIBOR EDV-Consulting GmbH Thüringen gemeinsam mit dem Bildungszentrum Suhl erhalten bis 2014 eine Projektförderung aus dem Bundesprogramm Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“, erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

Die drei Träger haben mit ihren Projekten „KoPra – Kompetenz im Programmgebiet“, „WINaktiv“ und „Suhl trifft Zukunft“ überzeugt und ihre Zuwendungsbescheide schon erhalten. Insgesamt stehen für die zweite BIWAQ-Förderrunde 83 Millionen Euro bereit; davon kommen rund 56 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds.

„BIWAQ ergänzt das Städtebauprogramm ‚Soziale Stadt‘, kompensiert aber in keiner Weise die massiven Kürzungen in diesem Bereich. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die Mittel innerhalb von zwei Jahren mehr als halbiert. Im Jahr 2012 stehen bundesweit nur noch 40 Millionen Euro zur Verfügung“, kritisiert Schneider.

„Weil aber soziale Projekte gestrichen bleiben, ist das Programm weitgehend wirkungslos. Investitionen in Beton reichen schlichtweg nicht, um die Situation in Stadtteilen zu verbessern. Es geht nicht nur um bauliche Veränderungen, sondern auch um bessere Schulen, zusätzliche Arbeitsplätze und die Sicherheit auf den Straßen.“

„Quartiersmanager, Ehrenamtliche und viele andere, die seit Jahren aktiv sind, müssen ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können und brauchen dafür auch finanzielle Unterstützung. Die Kommunen können die Kürzungen nicht kompensieren, weil in ihren Kassen oft bereits die Mittel für Pflichtaufgaben fehlen. Deshalb muss die Bundesregierung die ‚Soziale Stadt‘ stärker fördern und jährlich mindestens 95 Millionen Euro zur Verfügung stellen“, fordert Schneider.