Thüringer Solarindustrie droht Einschnitt

Mit Kritik und Besorgnis reagiert die Thüringer Solarindustrie auf die aktuellen Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), die Vergütung für Solarstrom in diesem Jahr noch weiter zu kürzen. Carsten Schneider, Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneter, besuchte deshalb heute die PV Crystalox Solar GmbH in Erfurt, um die Forderungen der Geschäftsführung und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu unterstützen.

„Die aktuellen Pläne der Bundesregierung, die Vergütung für Solarstrom in diesem Jahr noch weiter zu kürzen, sind mit unkalkulierbaren Risiken für die Unternehmen verbunden. Vielen Beschäftigten droht der Verlust des Arbeitsplatzes. Außerdem gefährden die Pläne der Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP einen wichtigen Standortvorteil Thüringens und des gesamten Ostens“, ist Schneider besorgt.

Thüringen hat sich zu einem führenden Solarstandort entwickelt. Mittlerweile arbeiten im Freistaat über 5.000 Menschen in dieser Branche. Zusammen mit Sachsen und Sachsen-Anhalt bildet Thüringen das deutsche „Solarvalley“.

„Bereits im letzten Jahr wollte die CDU die Solarförderung massiv kürzen. Doch die SPD hat durchgesetzt, dass die Fördersätze zum 1. Januar 2010 nicht um 20 Prozent, sondern lediglich um 9 Prozent sanken.“ Eine weitere Kürzung in so kurzem Abstand ist mit unkalkulierbaren Risiken verbunden. Als „völlig übereilt, nicht durchdacht und wirtschaftlich unverantwortlich“, kritisiert Schneider daher die Pläne der Bundesregierung. „Die Unternehmen brauchen Verlässlichkeit und Investitionssicherheit.“

„Aber letztlich zeigt sich in der aktuellen nur das wahre Gesicht von Schwarz-Gelb, denn zeitglich zu den Kürzungsplänen läuft – auf Drängen der Atomlobby – alles auf einen Ausstieg vom Ausstieg aus der Kernenergie hinaus. AKWs, die bereits abgestellt sein sollten, bleiben länger am Netz und die damit verbundenen enormen Sicherheitsrisiken werden entweder kleingeredet oder einfach ignoriert“, stellt Schneider fest. „Stattdessen greift Bundesumweltminister Röttgen die Technologien an, für er sich eigentlich einsetzen sollte – die Umwelttechnologien.“

„Nur erneuerbaren Energien gehört die Zukunft. Und weil etwa Windenergie allein nicht ausreicht, müssen Bereiche wie die Solarbranche weiter ausgebaut werden. Das sichert Arbeits- und Ausbildungsplätze.“

Carsten Schneider appelliert daher an seine ostdeutschen und vor allem Thüringer Bundestagskolleginnen und -kollegen, den Kürzungsplänen auf keinen Fall zuzustimmen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete wird morgen selbst am branchenweiten Aktionstag bei der Bosch Solar Energy AG in Arnstadt teilnehmen.