Weniger Geld für Arbeitssuchende

„Es ist verheerend, in welchem Umfang Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des unsozialen Sparpaketes zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in diesem Jahr nur 5,3 Milliarden Euro“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2011.

„Für das Erfurter JobCenter bedeutet dies eine Mittelkürzung bei den Eingliederungsleistungen um 38,9 Prozent, was rund 13,8 Millionen Euro entspricht“, kritisiert Schneider und bezieht sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 31,3 Prozent beziehungsweise 67,5 Millionen Euro.

„Jetzt fehlt das Geld für dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung. Es trifft ganz besonders die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Wichtige arbeitsmarktpolitische Initiativen stehen damit möglicherweise vor dem Aus oder wurden bereits eingestellt.“

„Insbesondere diejenigen Regionen werden unter den Einschnitten leiden, die am stärksten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen und auf eine ausreichende Mittelausstattung ganz besonders angewiesen sind. Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, der ist besonders betroffen“, so Schneider.

„Hinzu kommt die Kürzung der Mittel für Personal und Verwaltung in den JobCentern. In Erfurt bedeutet dies eine Kürzung um 0,8 Prozent, was rund 140.000 Euro entspricht“, beklagt Schneider. Thüringenweit liegen die Kürzungen in diesem Bereich bei 1,33 Millionen Euro.

„Die Bundesregierung sollte wissen, dass ein gutes und intensives Fallmanagement entscheidend ist, um gerade Langzeitarbeitslose wieder erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen.“