„Schwarz-Gelb hat auf diesem Gebiet eine Legislaturperiode lang nichts getan“, stellte Anton Schaaf während seine Vortrages zur Zukunft der Rente im Café Nerly klar. Mein Kollege und rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion belegte das Nichtstun der aktuellen Bundesregierung in vielen Punkten. Ihr sei es nicht einmal gelungen, die Anrechnung der Erziehungszeiten auf ein einheitliches Niveau zu bringen.
Die SPD hat ihr Rentenkonzept vorgelegt, das auf ein in Ost und West einheitliches Rentenrecht abzielt und eine Angleichung der Rentenwerte vorsieht. Weil Rentenpolitik aber auch immer Arbeitsmarktpolitik ist, müssen die Löhne im Osten weiter steigen. Ein einheitlicher und flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn würde daher im Osten besonders wirken, um drohende Altersarmut vorzubeugen. Denn je höher die Löhne sind, desto höher fällt die spätere Rente aus. Dies ist allerdings nur ein Baustein für die Sicherung der Altersversorgung in Deutschland.
Mein persönlicher Dank gilt neben den vielen Fragen und Anregungen ganz besonders Anton Schaaf, der nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren wird. Mit ihm verliert das Parlament ein echtes Unikat.
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