Am 20. September nahm ich an einem Diskussionsforum der Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen und des DGB Thüringen in meinem Betreuungswahlkreis in Altenburg teil. Es ging dabei um das Thema „Sparen – aber wie? Gibt es eine gerechte Finanzpolitik“.
In der Veranstaltung ging es um die öffentlichen Haushalte des Bundes, der Länder und Kommunen, deren schlechte Lage allgemein bekannt ist. Dabei wurde versucht, die Frage zu klären, in wie weit öffentliches Sparen zur Lösung dieser Lage beitragen kann oder ob es nicht Alternativen gibt.
Gründe, am Sinn des öffentlichen Sparens zu zweifeln, liefert die derzeitige Bundesregierung mit der Vorlage ihres „Sparpakets“ genügend, da mit den darin angekündigten Maßnahmen nur die soziale Schieflage verschärft wird und das öffentliche Sparen vor allem Arbeitslose, Familien und Geringverdiener trifft. Das gab dann auch den Anlass zu der Frage, wie denn öffentliches Sparen aussehen könnte, das sozial ausgewogen ist.
Darüber diskutierte ich an diesem Abend mit Rolf Düber vom DGB Thüringen und dem Oberbürgermeister von Altenburg Michael Wolf.
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