Zur Freiheit!

„Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ bilden jeher die Grundwerte-Trias sozialdemokratischer Politik. Explizit um die „Freiheit“ geht es Oliver Schmolke in seinem Buch „Zur Freiheit – Ein linksliberales Manifest“.

Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung hatte ich am 11. Dezember die Möglichkeit, mit ihm und einem interessierten Publikum über die Thesen des Buches zu sprechen. Oliver Schmolke ist Leiter der Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion und promovierter Politikwissenschaftler.

Gerade angesichts der verheerenden Wahlniederlage der FDP, die innerhalb des deutschen Parteienspektrums traditionell die Wahrnehmung bürgerlicher Freiheit exklusiv für sich proklamiert, sollte es doch Sinn machen, den schillernden Begriff von „Freiheit“ auch aus linker Sicht neu zu entdecken und zu überdenken.

Folgerichtig setzt Schmolke bei seinen Überlegungen auch genau bei den gemeinsamen historischen Ausgangspunkten bürgerlicher und proletarischer Freiheitsforderungen an. Tatsächlich war der Lockruf gesellschaftlicher Freiheit und gleichberechtigter Teilhabe sowohl für die Emanzipation des besitzenden Bürgertums im 19. als auch für die politische Arbeiterbewegung im 20. Jahrhundert gleichsam politischer Grundimpuls.

Wenn sich heute „links“ und „liberal“ als politische Lager gegenüberstehen, so könnte ein jeweils verkürztes Freiheitsverständnis die Ursache sein. Sowohl die oft reflexhafte Ablehnung jeder staatlichen Regulierung auf der einen, als auch die Pauschalverdächtigung ökonomischer Handlungsfreiheiten auf der anderen Seite trüben zu sehr den Blick für die nach wie vor ungebrochenen Legitimationspotentiale menschlichen Freiheitsstrebens.

Insofern ist Oliver Schmolke zu danken für das auch an diesem Abend wohltuend klare und engagierte Bekenntnis zu einem offenen und anstrengenden Freiheitsbegriff, den sich wieder stärker in das politische Bewusstsein zu rufen, eine in jeder Hinsicht lohnenswerte sozialdemokratische Unternehmung sein kann.

Für diesen linken Freiheitsdiskurs hat Schmolke mit seinem „Manifest“ einen wichtigen Beitrag geleistet. Für den anregenden Abend bedanke ich mich auch beim Team des Thüringer Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung.