„Zweite Welle für den Aufbau Ost“

Anlässlich des morgigen Tages der Deutschen Einheit fordert der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider eine Reihe von Maßnahmen, um dem Angleichungsprozess zwischen Ost und West neuen Schwung zu geben.

„In einer zweiten Welle für den Aufbau Ost müssen allen voran die Löhne in den kom­menden Jahren deutlich steigen. Denn dauerhaft nied­rigere Einkommen führen zur Flucht junger Menschen. Viele wandern in den Westen ab, weil sie dort für die gleiche Arbeit mehr verdienen. Nicht zuletzt um den spürbaren Schwund an Fachkräften entgegenzuwirken, muss der Osten den Menschen attraktive Lebens- und Arbeitsperspektiven bieten. Und dazu gehören höhere Löhne.“

„Außerdem müssen ostdeutsche Unternehmen auf lange Sicht in­novativer werden. Dabei kann sie der Bund unterstüt­zen, indem er verstärkt Großforschungseinrichtungen im Osten ansiedelt. Bisher bevorzugt die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer Ansiedlungspolitik den Sü­den Deutschlands. Von übergeordneter Bedeutung ist, das Kooperationsverbot abzuschaffen, damit der Bund in Bildung investieren kann.“

„Langfristig ist entscheidend, dass die ostdeutschen Kommunen ihre Aufgaben finanzieren können. Der noch bis zum Jahr 2019 geltende Länderfinanzausgleich benachteiligt den Osten, weil er die durchschnittlich stärkere Finanzkraft der westdeutschen Kommunen nur zu zwei Dritteln anrechnet. Der künftige solidarische Länderfinanzausgleich muss die Einnahmekraft der Städte und Gemeinden in voller Höhe berücksichtigen“, so Schneider.

Abschließend greift Schneider einen Punkt auf, der in der öffentlichen Diskussion oft untergeht. „Nicht vergessen dürfen wir den kulturellen Reichtum des Os­tens mit seinen Schlössern, Parkanlagen, Museen und vielem mehr. Bereits jetzt ist absehbar, dass die ostdeut­schen Länder ihr kulturelles Erbe nicht dauerhaft an­gemessen finanzieren und bewahren können. Deshalb muss der Bund mehr Verantwortung übernehmen und sich etwa bei der Stiftung Weimarer Klassik stärker fi­nanziell engagieren.“